Instrumente für den Bezirkshaushalt

Auflagenbeschlüsse, Sperrvermerke, Zweckbindungen, kw-Vermerke

Samstag, 25.02.2012, 11:00 bis 16:00 Uhr
Einführungsprogramm in die kommunalpolitische Arbeit

Rathaus Tiergarten
Saal der Bezirksverordnetenversammlung,
Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin

Die Entscheidung über den Bezirkshaushaltsplan ist das wichtigste Beschlussrecht der BVV. Im Haushaltsplan werden politische Schwerpunktsetzungen in der Bezirkspolitik getroffen. Der Einsatz finanzieller Mittel kann an bestimmte Bedingungen geknüpft werden, z.B. durch Auflagen, Zweckbindungen und Sperrvermerke.

Wir wollen über die Instrumente für den Bezirkshaushalt, die der BVV zur Verfügung stehen, informieren, konkrete Beispiele vorstellen und die Möglichkeit anbieten, für Fragestellungen aus den aktuellen Haushaltsberatungen Anträge zu entwickeln.

Mit:
Oliver Schruoffenegger, Haushaltsexperte, langjähriger haushaltspolitischer Sprecher der Abgeordnetenhausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Jana Borkamp, Mitglied im Fraktionsvorstand, BVV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg
Cornelius Bechtler, Fraktionsvorsitzender, BVV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pankow
Jörn Oltmann, Fraktionsvorsitzender, BVV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg

Moderation: Anke Otto, BiwAK e.V.

Gebühr: 15,- € (Mitglieder 10,- €)
Eine Anmeldung ist erforderlich

Kontakt: Cornelius Bechtler