Mehr Demokratie beim Wählen!?

Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger/innen!

Dienstag, den 28. Oktober 2008
19:30 bis 21:30 Uhr

Diskussionsveranstaltung

Kreuzberg-Museum
Adalbertstraße 95, 10999 Berlin

Berlin trat im Herbst 2007 der Bundesratsinitiative zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürger/innen bei. Gerade in den Einwanderungsbezirken, in denen rund 20 % kein Wahlrecht haben, ist die Einführung des kommunalen Wahlrechts entscheidend für die Legitimation der demokratischen Prozesse.

Lässt sich eine Ungleichbehandlung von EU- und Nicht-EU-Bürger/innen rechtfertigen? In welchem Zusammenhang stehen Integration und politische Teilhabe? Was würde sich hierdurch für Nicht-EU-Bürger/innen verändern?

Mit:
Christina Emmrich, Bezirksbürgermeisterin (Linke)
Sigrid Klebba Bezirksstadträtin für Finanzen, Kultur, Bildung und Sport. Friedrichshain-Kreuzberg (SPD)
Gabriele Vonnekold, Bezirksstadträtin für Jugend Neukölln (Bündnis90/Die Grünen)  
Garip Balci, Allmende, Haus für alternative Migrationspolitik und Kultur e.V.
Mustafa Yeni, Vorsitzender Migrationsausschuss der IG Metall-Berlin

Moderation: Christian Stahl

Gemeinsame Veranstaltung des

  • August Bebel Instituts
  • Bildungswerk für Alternative Kommunalpolitik, BiwAK e.V.
  • kommunalpolitisches forum e.V. (berlin)
  • Mehr Demokratie e.V.

Gebühr: keine