Umstrukturierungssatzung

Mit der Umstrukturierungssatzung Verdrängung verhindern?

Foto: Altbau Renovierung, © fotomek/stock.adobe.com, # 189763630
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Freitag, den 15. November 2019
17:00 – 20:00 Uhr

Kommunalpolitisches Seminar

Rathaus Mitte
Robert-Havemann-Saal (BVV-Saal)
Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
(Mitte, U5 Schillingstraße)

Veranstaltungsplan:

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Der § 172 BauGB beinhaltet eine Reihe von Instrumenten wie z.B. die soziale Erhaltungssatzung (Milieuschutz), mit denen die Bezirksämter versuchen, in einer Zeit explodierender Immobilien- und Mietpreise die damit einhergehende Verdrängung von Bewohnerinnen und Bewohnern zumindest einzudämmen. Die Umstrukturierungssatzung blieb lange Zeit unbeachtet. Angesichts einer zunehmenden Verdrängung gerät das Instrument berlinweit in den Blickwinkel der Bezirkspolitik.

Im Vordergrund steht die Frage, für welche Zwecke die Umstrukturierungssatzung geeignet ist. Insbesondere soll hinterfragt werden, ob mit ihr verdrängungswirksame Modernisierungsmaßnahmen sozialverträglich gestaltet werden können, in dem, anders als im Milieuschutz, keine Baumaßnahmen untersagt, sondern sie von einer Begrenzung der Miethöhe nach Modernisierung abhängig gemacht werden.

Mit:

Dr. Jörg Beckmann,
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Gaßner, Groth, Siederer & Coll., Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB

Rolf Groth,
Leiter des Stadtentwicklungsamtes in Neukölln

Moderation: Werner Oehlert, BiwAK e.V.

Gebühr: Inklusive Verpflegung 7,50 € (Mitglieder und ermäßigt 5,- €)
Wir bitten um die Überweisung des Teilnahmebeitrags.

gefördert durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie